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Der Europäische Gerichtshof

Recht Der Europäische GerichtshofDer Gerichtshof ist das oberste Organ der Rechtsprechung in Europa und hat seinen Hauptsitz in Luxemburg. Mit einigen anderen Gerichten übernimmt der Europäische Gerichtshof die Rolle der Judikative in Europa.

Geschichtliche Daten

Im Jahre 1952 wurde der EuGH gegründet und nahm bereits ein Jahr später seine Arbeit auf. Durch die Neugründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft wurde das Aufgabenfeld recht schnell ausgeweitet und der EuGH war für alle Streitfälle zur Auslegung des EU Rechts zuständig. Seit 2009 ist der EuGH eine Gemeinschaftseinrichtung der EU, der Europäischen Atomgemeinschaft und ist dadurch für all deren Rechtsfragen zuständig.

Zuständigkeit

Die genaue Zuständigkeiten und Aufgaben des Europäischen Gerichtshofs sind im EU Vertrag im Artikel 19, im Artikel 251 und im Artikel 281 geregelt. Einfach gesagt bestehen die Aufgaben in der Auslegung des EU Rechts. Mittlerweile ist das EuGH als Rechtsmittelinstanz des Europäischen Gerichts zu sehen. Es findet Anwendung bei der Klage von juristischen oder auch natürlichen Personen.

Zusammensetzung der Richter

Aus jedem Mitgliedstaat wird ein Richter gestellt, diese werden für 6 Jahre bestimmt und es im dreijährlichen Wechsel wird die Hälfte der Richter neu bestimmt. Um das Amt antreten zu können muss der Richter im eigenen Land eine Tätigkeit beim höchsten Gericht vorweisen können. Nach der Amtszeit ist eine Neubenennung des gleichen Richters möglich.

Präsidenten am EuGH

Aus dem Kreis der Richter wird alle 3 Jahre ein neuer  gewählt, auch hier ist eine mehrfache Wiederwahl problemlos möglich. Der Präsident leitet die Instanz und teilt Richter zu Fällen zu etc.
Folgende Präsidenten waren bislang im Amt:

  1. Massimo Pilotti (1879–1962)
  2. André Donner (1918–1992)
  3. Charles Léon Hammes (1898–1967)
  4. Robert Lecourt (1908–2004)
  5. Hans Kutscher (1911–1993)
  6. Josse J. Mertens de Wilmars (1912–2002)
  7. Alexander J. Mackenzie Stuart (1924–2000)
  8. Ole Due (1931–2005)
  9. Gil Carlos Rodríguez Iglesias (* 1946)
  10. Vassilios Skouris (* 1948)

Weitere Informationen finden Sie auf der offiziellen Seite http://europa.eu/about-eu/institutions-bodies/court-justice/index_de.htm

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